Guten Morgen, du hörst Klimanews am Mittwoch,
den 19. November. Und am Mikrofon begrüße heute
ich dich, Reka Bleid. Unsere Themen heute sind
die zweite Verhandlungswoche der COP in Belem,
die Performance der Länder beim Klimaschutz und
wie die CDU in Hamburg den Klimaschutz zurückdrehen
möchte. Geschrieben haben die heutige Folge Jonathan
Auer und Linus Neute. Steigen wir also ein. In
Belem hat die zweite Woche der Klimakonferenz
COP30 begonnen. Während in der ersten Woche Beamtinnen
und StaatssekretärInnen verhandelt haben, sind
jetzt die Umwelt - und EnergieministerInnen der
Staaten am Zug. Jetzt sollen also Entscheidungen
getroffen werden. Für Deutschland ist seit Sonntag
der Umweltminister Carsten Schneider von der
SPD vor Ort. CDU -Außenminister Wadephul wird
nicht anreisen. Ein wichtiges Thema wird die
Just Transition sein, also der gerechte Übergang
hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft. Soziale
und wirtschaftliche Nachteile des Umbaus der
Wirtschaft sollen ausgeglichen werden. Ansonsten
würden ArbeiterInnen, die zum Beispiel in Minen
tätig sind, von der Transformation zurückgelassen.
Die NGO Climate Action Network International
betonte, in der zweiten Woche der COP30 müsse
dazu jetzt der vorgeschlagene BLEM Action Mechanism,
kurz auch BAM, beschlossen werden. Durch den
BAM sollen Länder Wissen teilen und sich bei
der Umsetzung eines gerechten wirtschaftlichen
Wandels unterstützen. Die Ursprünge liegen bereits
in der Präambel des Pariser Klimaabkommens, damals
noch unverbindlich. Die Staaten der G77 und China
unterstützen den BAM auf der jetzigen COP. Wir
halten dich über alle Entwicklungen auf der Klimakonferenz
natürlich auf dem Laufenden. Und wenn du mehr
zur COP wissen möchtest, dann schau gerne bei
COP Daily vorbei. Das ist ein Projekt von Fridays
for Future, an dem auch Teammitglieder aus unserer
Redaktion mitarbeiten. Mehr Infos dazu findest
du in den Shownotes. Auf der COP wird der globale
Wandel hin zur Klimaneutralität diskutiert. Doch
wie gut funktioniert Klimaschutz auf nationaler
Ebene bisher? Das zeigt jetzt der Climate Change
Performance Index, den die NGO Germwatch und
das New Climate Institute gestern in Belem veröffentlicht
haben. Darin werden 63 Länder und die EU in den
Kategorien Treibhausgasemissionen, erneuerbare
Energien, Energieverbrauch und Klimapolitik verglichen.
Das Ergebnis, zwar sinken die globalen Emissionen
pro Kopf leicht und auch die erneuerbaren Energien
gewinnen massiv dazu, aber um das Pariser Klimaabkommen
zu erreichen, reicht das immer noch nicht aus.
Daher sind, wie auch in den Vorjahren schon,
Platz 1 bis 3 des Rankings unbesetzt, weil kein
Land genug gegen die Klimakrise unternimmt. Mit
Platz 4 am besten schneidet Dänemark ab, gefolgt
von Großbritannien und Marokko. So, möchtest
du raten, wo Deutschland liegt? Deutschland liegt
auf Platz 22 im Mittelfeld und ist damit so abgeschlagen
wie seit sechs Jahren nicht mehr. Die Unterkategorie
nationale Klimapolitik wird sogar als schlecht
bewertet und der Grund hierfür ist der starke
Fokus auf Gas und der Stillstand in den Problemsektoren
Verkehr und Gebäude. Wer hätte es gedacht? Besonders
negativ fallen auch die USA auf. Sie belegen
den drittletzten Platz vor Saudi -Arabien und
dem Iran. China steht zwar mit Rang 54 weiterhin
schlecht da, führt allerdings die Rangliste bei
den Erneuerbaren an. Wenn das Land nun zügig
aus den Fossilen aussteigt, dann könnte es bald
seinen Emissionshöhepunkt erreicht haben. Das
heißt, dass die Emissionen ab dann sinken würden.
Die Emissionen reduzieren, das möchten auch die
HamburgerInnen und haben daher einen Volksentscheid
angenommen, mit dem Hamburg schon 2040 statt
2045 klimaneutral werden möchte. Die CDU will
jetzt aber dieses Vorhaben kippen. Der Vorsitzende
der CDU -Fraktion, Dennis Thering, sagte, dass
man am 10. Dezember einen Entwurf für ein Änderungsgesetz
zur Abstimmung stellen wolle, das das Klimaneutralitätsziel
wieder um Jahre nach hinten schieben würde. Zitat
Zitat Es ist an Arroganz kaum zu überbieten,
diese demokratische Entscheidung jetzt als falsch
hinzustellen und so zu tun, als wüssten die Menschen
nicht, was gut für ihre eigene Stadt ist. Wer
Wahlergebnisse nur dann gelten lässt, wenn sie
der eigenen politischen Agenda entsprechen, hat
Demokratie schlicht nicht verstanden. Das sagt
zum Beispiel Annika Rittmann, Sprecherin des
Hamburger Zukunftentscheids. Und damit kommen
wir zum Ende der heutigen Folge Klima News. Alle
Infos und angesprochenen Artikel findest du wie
immer in den Shownotes. Redaktionsschluss für
die heutige Folge war der 18. November um 15
Uhr. Wenn dir der Podcast gefällt, dann empfiehl
uns doch gerne an deine FreundInnen weiter oder
lass uns eine Spende über Better Place da. Den
Link dazu findest du auch in den Shownotes. Am
Mikrofon verabschiede heute ich mich, Reka, hab
einen tollen Wochenteiler und am Freitag hörst
du dann Klima News wieder mit meinem Kollegen
Nils. Bis dahin, alles Gute!